RICHTLINIE 2010/35/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
über ortsbewegliche Druckgeräte
und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates
76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG
vom 16. Juni 2010
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 91,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
nach Anhörung des Ausschusses der Regionen,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
KAPITEL 1 ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
KAPITEL 2 PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE
KAPITEL 3 KONFORMITÄT ORTSBEWEGLICHER DRUCKGERÄTE
KAPITEL 4 NOTIFIZIERENDE BEHÖRDEN UND NOTIFIZIERTE STELLEN
KAPITEL 5 SCHUTZKLAUSELVERFAHREN
KAPITEL 6 - SCHLUSSBESTIMMUNGEN